21.11.2024 Thüringer Polizei erteilt Zuschlag für neues Einsatzleitsystem – Leinemann Partner unterstützen erfolgreich das Vergabeverfahren

Die Thüringer Polizei hat das Vergabeverfahren zur Ausschreibung der Neubeschaffung und des künftigen Betriebs eines Einsatzleitsystems (ELS) am 11. November 2024 erfolgreich abgeschlossen. Der Zuschlag wurde an die Frequentis Deutschland GmbH erteilt. Im Rahmen des gesamten Vergabeprozesses über die vergangenen zwei Jahre haben die Fachanwälte für Vergaberecht Dr. Thomas Kirch (Partner) und Anne Müller (Associate) von Leinemann Partner Rechtsanwälte in Berlin die Thüringer Polizei umfassend in allen juristischen Fragen unterstützt.

Das Mandat umfasste die Beratung und Begleitung der Thüringer Polizei bei der Beschaffung einer einheitlichen, standardisierten und marktgängigen ELS-/Leitstellenlösung für die gesamte Landespolizei. Besonders wichtig ist, dass das neue Gesamtsystem den strengen KRITIS-Bestimmungen unterliegt und entsprechend ausgerichtet werden muss. In diesem Zusammenhang übernahmen Leinemann Partner Rechtsanwälte die vergabe- und vertragsrechtliche Beratung während des gesamten Verhandlungsverfahrens, einschließlich des Teilnahmewettbewerbs und der Durchführung nach den Vorschriften der VSVgV (Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit). Darüber hinaus betreuten Dr. Thomas Kirch und Anne Müller die vergaberechtliche Abwicklung mit dem Vorauftragnehmer sowie die Vertragsdurchführung nach der Zuschlagserteilung an den neuen Auftragnehmer.

Es handelt sich um eine großvolumige, für die gesamte Arbeit der Thüringer Polizei essenzielle IT-Beschaffung, die die Beratungsexpertise von Leinemann Partner Rechtsanwälte bei hochkomplexen Digitalisierungsvorhaben in einem rügefreudigen Umfeld unterstreicht.

Thomas Quittenbaum, Vizepräsident der Thüringer Polizei, spricht im Namen des gesamten Projektteams seinen Dank aus: „Wir freuen uns sehr, dass wir in diesem wichtigen Projekt so kompetent und zuverlässig unterstützt wurden. Dr. Thomas Kirch und Anne Müller haben in allen Phasen des Verfahrens sorgfältig dafür gesorgt, dass alle vergaberechtlichen Grenzen und Prozesse eingehalten wurden. So konnte der Zuschlag ohne Rüge und ohne anschließenden Rechtsstreit erteilt werden, wodurch wir als Thüringer Polizei nun unverzüglich in die Sacharbeit übergehen können. Das ist ein großer Schritt für uns und ein wichtiger Beitrag zur digitalen Modernisierung unserer Einsatzleitung.“

„Wir danken für das Vertrauen, das uns die Thüringer Polizei in diesem hochkomplexen und bedeutenden Projekt entgegengebracht hat. Die Zusammenarbeit war von Anfang an sehr konstruktiv und zielgerichtet. Wir sind stolz darauf, dass wir einen Beitrag zur erfolgreichen und rügefreien Durchführung dieses Verfahrens leisten konnten“, freuen sich Dr. Thomas Kirch und Anne Müller.

Das neue Einsatzleitsystem wird entscheidend dazu beitragen, die Effizienz und Koordination der Thüringer Polizei zu verbessern und die Digitalisierung in der Sicherheitsarchitektur des Landes weiter voranzutreiben.

Leinemann Partner gehört zu den führenden Kanzleien für Baurecht, Immobilienrecht und Vergaberecht in Deutschland. Seit der Gründung am 1.1.2000 hat sich die Kanzlei zu einem der Marktführer in diesem Bereich entwickelt und ist deutschlandweit beratend tätig. Die Sozietät hat einen weithin sichtbaren Schwerpunkt bei Infrastruktur-Großprojekten, wie dem Neu- und Ausbau zahlreicher Autobahnen, Bahnstrecken und Wasserstraßen ebenso wie Industrie-, Kraftwerks- und Anlagenbau, Flughäfen, Shopping-Center und von Stadtentwicklungsprojekten. Bekannteste Mandate sind u. a. der Bau des Fehmarnbelt-Tunnels und mehrerer LNG-Terminals, die Batteriefabrik von Volkswagen in Salzgitter, der Neubau der Rheinbrücke der A 1 bei Leverkusen, der Prozess um die ÖPP-Autobahnstrecke der A 1 Hamburg-Bremen und die Anbindung der Offshore-Stromerzeugung auf See über neue Hochspannungstrassen.